Springer WienNewYork Neuerscheinung – UGB Kommentar in 2 Bänden von Jabornegg/Artmann (Hrsg.), umfangreich und detaillierte Kommentierungen, erstmals auch des Firmenbuchgesetzes, des Rechnungslegungsrechts, des Transportrechts,…  – ein must-have!“ In dieser zweibändigen Neuauflage des bisherigen HGB-Kommentars erfolgt eine umfassende Darstellung des Unternehmensgesetzbuches (UGB), das durch das HaRÄG 2005 in Kraft getreten ist. Neben den wesentlichen Änderungen und [...]

Vorsicht bei AGB – zu kleine Schrift macht Vertrags-bestimmungen in AGB unwirksam Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsformblättern enthaltene Vertragsbestimmung ist nach § 6 Abs 3 KSchG unwirksam, wenn sie unklar oder unverständlich abgefasst ist. Diese Bestimmung legt gegenüber Konsumenten das Grundsatzgebot fest, dass die Vertragsklauseln durchschaubar und sinnverständlich sohin transparent seien müssen. Nach der [...]

Welche Rechte und Pflichten haben Unternehmen nach der europäischen Fluggastrechte-Verordnung im Zusammenhang mit Vulkanausbruchs in Island? Das durch die Eruptionen des isländischen Vulkans bedingte Flugchaos ist (vorerst) vorbei. Eine erste Bilanz zeigt, dass hunderttausende Passagiere vorübergehend fest saßen. Eine zentrale Bedeutung bei der Beurteilung von Schadenersatzansprüchen gestrandeter Passagiere nimmt die europäische Fluggastrechte-Verordnung ein. Diese Verordnung [...]

Die renommierte Wirtschaftskanzlei CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati darf sich über zwei weitere internationale Auszeichnungen freuen. Bei den diesjährigen ILO Client Choice Awards wurden Edith Hlawati im Bereich Capital Markets und Clemens Hasenauer im Bereich Mergers & Acquisitions für ihre herausragenden Leistungen prämiert. Mit den vom Londoner ILO (International Law Office) weltweit verliehenen Client Choice [...]

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat den Schweizer Energiekonzern Alpiq bei seiner Umstrukturierung in Zentraleuropa beraten. Die grenzüberschreitende Transaktion umfasste Gesellschaften in Österreich, Tschechien und der Slowakei, darunter eine Societas Europaea. Georg Konrad, Nora Aburumieh, Heinrich Foglar-Deinhardstein und Maria Doralt bildeten das CHSH-Anwaltsteam in Österreich und zeichneten für die grenzüberschreitende Verschmelzung zur ALPIQ ENERGY SE [...]

Die zentraleuropäische Rechtsanwaltskanzlei Schönherr hat die börsennotierte Immofinanz bei ihrer rund 7,9 Milliarden Euro schweren Fusion mit Immoeast beraten. Die Transaktion wurde im Jänner 2010 genehmigt. Aufgrund der Notierung der Immoeast an der Warschauer Börse war darüber hinaus die Zustimmung der polnischen Aufsichtsbehörden notwendig, die nun erfolgt ist. Der Unternehmenszusammenschluss kann damit in das Wiener [...]

Mehr als 150 Teilnehmer sind am 22. April der Einladung der Wiener Rechtsanwaltskammer zum Junganwältetag 2010 ins Raiffeisen Forum Wien gefolgt. Bei der kostenlosen Serviceveranstaltung, die von Raiffeisen durch die Bereitstellung der Räumlichkeiten unterstützt wurde, konnten Mitglieder der Wiener Rechtsanwaltskammer und Studierende ihr Wissen hinsichtlich einer Kanzleigründung erweitern. Ausgewählte Experten sprachen im Rahmen von Podiumsdiskussionen [...]

Das Vergaberecht spielt auch bei Kunst und Kultur eine nicht zu unterschätzende Rolle. Zum einen gilt das für staatliche Kulturbetriebe, wie städtische Veranstaltungszentren, Landestheater und Bundesmuseen, als Auftraggeber, welche das Vergaberecht anzuwenden haben. Zum anderen sind die Kulturschaffenden selbst vom Vergaberecht betroffen, sei es direkt für den Auftraggeber als Auftragnehmer, etwa als Schöpfer künstlerischer Werke, [...]

Die Praxis zeigt, dass es Stiftern oft ein Anliegen ist, die Kontrollrechte von Begünstigten über das gesetzlich vorgezeichnete Ausmaß hinaus zu erweitern und mitunter zu Weisungs- und Zustimmungsrechten auszubauen. Der OGH hat nun die Grenzen von solchen Ausweitungen aufgezeigt. Gesetzliche Einsichts- und Auskunftsrechte Das Einsichts- und Auskunftsrecht des § 30 PSG ist eines der wenigen [...]

Die Auftragsvergabe über Wettbewerbe (Beauty Contests) gehört zum beruflichen Alltag der Kreativwirtschaft. Vor allem Werbeagenturen, Corporate Designern und Architekten wird dabei bereits im Vorfeld eines für sie noch nicht gesicherten Auftrags die Präsentation konkreter Ideen und Konzepte abverlangt. Ein großes Problem für die Kreativwirtschaft war bislang, dass die von ihnen präsentierten Ideen oder Konzepte häufig [...]