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Kosten und Nutzen der Durchsetzung eines U.S.-Patents

Kosten und Nutzen der Durchsetzung eines U.S.-Patents

Alleine in den fünf Jahren von 2012 bis 2016 erteilte das U.S.-amerikanische Patent- und Markenamt ca. 4300 Patente an österreichische Unternehmen. Nur selten jedoch machen diese von ihren Patenten auch Gebrauch und setzen sie gegen Patentverletzer gerichtlich durch (und andere von der Benutzung der patentierten Erfindung auszuschließen,…

Kennzeichenbenutzung: Empfangbar ist nicht genug

Kennzeichenbenutzung: Empfangbar ist nicht genug

Der Registrierung einer Gemeinschaftsmarke kann eine nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung entgegenstehen (also ein älteres nicht registriertes Recht). Eine der Voraussetzungen ist, dass die Rechte an diesem Kennzeichen vor dem Anmeldetag der (jüngeren) Gemeinschaftsmarke erworben…

Geistiges Eigentum vs. Innovation?! Der 3D-Druck und seine juristischen Stolperfallen

Geistiges Eigentum vs. Innovation?! Der 3D-Druck und seine juristischen Stolperfallen

Additive Fertigungsverfahren („additive manufactoring“) – landläufig 3D-Druck genannt – wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft gesehen. Die geltenden Gesetze scheinen der schon Gegenwart seienden Zukunftstechnologie nur zum Teil gewachsen zu sein. Im Ergebnis gilt es, die Interessen an der Innovation und deren Nutzung vorsichtig mit jenen derer, deren…

Geistiges Eigentum ab 2014: Die Patent- und Markenrechts-Novelle

Geistiges Eigentum ab 2014: Die Patent- und Markenrechts-Novelle

„Dass der Schutz von geistigem Eigentum stets an Bedeutung gewinnt, können selbst die stärksten Kritiker des Bereichs nicht mehr leugnen. Für Österreich gibt es hier einige wesentliche Neuerungen, zuletzt durch die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 (BGBl I 126/2013), die am 01.01.2014 nun in Kraft tritt“, informiert Dr.…

Die neuen Domains und deren Vergabe

Die neuen Domains und deren Vergabe

Kein Unternehmen, gleich welcher Größe, kann heute dauerhaft ohne eine Internetdomain – der Adresse im virtuellen Raum – im world wide web, existieren. Zugleich wird die Angebotsvielfalt neuer Domains ab 2014 noch wesentlich größer und KMUs müssen ebenso wie Großunternehmen ihre Domainstrategie evaluieren. Bekannt sind bislang schon…

Geistiges Eigentum ab 2014: Die Patent- und Markenrechts-Novelle

Geistiges Eigentum ab 2014: Die Patent- und Markenrechts-Novelle

„Dass der Schutz von geistigem Eigentum stets an Bedeutung gewinnt, können selbst die stärksten Kritiker des Bereichs nicht mehr leugnen. Für Österreich gibt es hier einige wesentliche Neuerungen, zuletzt durch die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 (BGBl I 126/2013), die am 01.01.2014 nun in Kraft tritt“, informiert Dr.…

Rechtssicher im Internet: Gefahrenzone Urheberrecht

Rechtssicher im Internet: Gefahrenzone Urheberrecht

Ist das Urheberrecht noch zeitgemäß? Die Diskussionen über diese Frage und um einen Reformbedarf des Gesetzes wollen einfach nicht verstummen. Zu Recht: Der Innovationszyklus wird immer kürzer, der Gesetzgeber kommt mit den Anpassungen an die neuen Gegebenheiten kaum mehr nach. Mangels expliziter Regelungen besteht oft Rechtsunsicherheit, wie…

Gebrauchte Software? Die Rechtslage dazu..

Gebrauchte Software? Die Rechtslage dazu..

Gebrauchte Software wird auf allen Märkten angeboten. Was es dabei als Händler und für Unternehmen zu beachten gilt, dazu der Rechtsanwalt und Experte in Sachen IT/IP Recht Mag. Heinz Templ von Lansky, Ganzger und Partner Rechtsanwälte. Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil „Oracle vs. UsedSoft“ im…

Neue Möglichkeiten beim Cybersquatting

Neue Möglichkeiten beim Cybersquatting

DOMAIN-VERWECHSLUNGSGEFAHR. Regelmäßig stehen Inhaber bekannter Marken vor dem Problem, dass sogenannte „Cybersquatter“ Domainnamen registrieren, die ihrer Marke zum Verwechseln ähnlich sind. Cybersquatting geschieht in der Absicht, den Domainnamen an den Markeninhaber zu verkaufen oder die etablierte Marke auf andere Art auszubeuten. Cybersquatter wählen häufig Domainnamen, die sich…

Intellectual property: "Merchandising Reloaded"

Intellectual property: "Merchandising Reloaded"

Mit einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung stärkt der Oberste Gerichtshof (OGH) der Merchandising-Branche den Rücken, diese ist damit für künftige Projekte besser gegen „Free Rider“ abgesichert. Rechtsanwalt Martin Reinisch dazu im Interview. Markenrechtsklage Dieser Entscheidung zugrunde liegt eine Markenrechtsklage der Spanischen Hofreitschule – Bundesgestüt Piber, einer Gesellschaft öffentlichen…

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