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Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) – neue Rechte und Pflichten für die Beteiligten

Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) – neue Rechte und Pflichten für die Beteiligten

Die DSGVO wird ab dem 25.5.2018 unmittelbar anwendbar sein und die bisherige Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG und damit auch das Datenschutzgesetz 2000 („DSG 2000“), das die Datenschutz-Richtlinie in innerstaatliches Recht umgesetzt hatte, ersetzen. Trotz ihrer unmittelbaren Geltung sind nationale Durchführungsbestimmungen notwendig, die der österreichische Gesetzgeber vorwiegend im Datenschutz-Anpassungsgesetz (BGBl. I 120/2017) abgebildet…

#Hashtags – Nur weil es andere so machen, ist es noch nicht erlaubt.

#Hashtags – Nur weil es andere so machen, ist es noch nicht erlaubt.

Hashtags sind ein oft genutztes Werkzeug im #OnlineMarketing. Oft wird aber auf die rechtlichen Grenzen vergessen. Nicht alles, was den kreativen Köpfen so einfällt ist aber auch legal. Es gilt auch hier: Wenn gegen Vorschriften verstoßen wird, gibt es neben schlechter PR auch mögliche und insbesondere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und Klagen…

DLA Piper Studie zeigt: Kein hinreichendes Datenschutzbewusstsein bei Unternehmen

DLA Piper Studie zeigt: Kein hinreichendes Datenschutzbewusstsein bei Unternehmen

DLA Piper hat einen Report veröffentlicht, der zeigt, dass viele Unternehmen die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) noch nicht in vollem Umfang umgesetzt haben. Bei den mehr als 250 Unternehmen, die im vergangenen Jahr an der Data Privacy Scorebox Online-Studie von DLA Piper teilgenommen haben, betrug die durchschnittliche Umsetzungsquote in Bezug…

Justiz 3.0 – Hängen die Gerichte die Anwaltsbranche bei der Digitalisierung ab?

Justiz 3.0 – Hängen die Gerichte die Anwaltsbranche bei der Digitalisierung ab?

Bis 2020 sollen der physische Gerichtsakt Geschichte sein, der gerichtliche Workflow vollautomatisiert und alle richterlichen Arbeitsplätze und Verhandlungssäle Österreichs mit modernster Hardware ausgestattet werden. Es scheint, als wäre die Justiz in Sachen Digitalisierung der Anwaltsbranche weit voraus. Was wären JuristInnen nur ohne ihre Akten? Antwort: Hilflos (wie Niederösterreich ohne Landeshauptstadt)!…

Die neue Datenschutz-Grundverordnung: Der Ball liegt nun beim Gesetzgeber

Die neue Datenschutz-Grundverordnung: Der Ball liegt nun beim Gesetzgeber

Die neue Datenschutz-Grundverordnung kommt auf uns zu. Für den Gesetzgeber bedeutet dies noch einiges an Hausaufgaben. Ab Mai 2018 regelt die Datenschutz-Grundverordnung den Datenschutz in Europa neu. Trotz ihres Umfangs lässt die Verordnung viele Fragen offen. Trifft eine verhängte Geldbuße das Unternehmen oder den Geschäftsführer? Welche Rechtsmittel stehen zur Verfügung?…

Der Wettbewerb auf digitalen Märkten

Der Wettbewerb auf digitalen Märkten

Die EU-Kommission läutet ihre Digital Single Market Initiative mit einer wettbe-werbsrechtlichen Untersuchung ein. Dazu Rechtsanwalt Hanno Wollmann. Am 1. November 2014 hat die Juncker-Kommission mit viel Elan ihr Amt angetreten. Das erklärte Ziel ist es, die Kommission wieder zu einer treibenden Kraft für eine positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung in…

Verstoß gegen Informationspflicht nach E-Commerce-Gesetz lauterkeitswidrig!

Verstoß gegen Informationspflicht nach E-Commerce-Gesetz lauterkeitswidrig!

[ratings] Der Oberste Gerichtshof (OGH 24.6.2014, 4Ob59/14a) hatte sich (wieder einmal) damit zu beschäftigen, ob ein Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten im eCommerce-Bereich eine Lauterkeitswidrigkeit im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) begründen kann. Da gerade beim eCommerce mit Verbrauchern durch das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) kürzlich – und…

Trademark Clearinghouse – Herausforderung für Markeninhaber

Trademark Clearinghouse – Herausforderung für Markeninhaber

[ratings] Jetzt sind endlich die ersten neuen generischen Top Level Domains („gTLDs“) online: .bike, .wien, .guru – jetzt wird nahezu wirklich alles möglich werden. Mittlerweile kann neben den bekannten Top Level Domains (zB .com, .at oder .net) nahezu jeder beliebige Begriff als TLD fungieren. Damit besteht die Gefahr, dass sich…

Die neuen Domains und deren Vergabe

Die neuen Domains und deren Vergabe

[ratings] Kein Unternehmen, gleich welcher Größe, kann heute dauerhaft ohne eine Internetdomain – der Adresse im virtuellen Raum – im world wide web, existieren. Zugleich wird die Angebotsvielfalt neuer Domains ab 2014 noch wesentlich größer und KMUs müssen ebenso wie Großunternehmen ihre Domainstrategie evaluieren. Bekannt sind bislang schon die „Country…

Kinderwerbung am Prüfstand

Kinderwerbung am Prüfstand

[ratings] Der Schutz von Kindern und Jugendlichen (Minderjährige unter 14 Jahren) wird auch im Wettbewerbs- und Werberecht groß geschrieben. Die Gefahr, dass die Unerfahrenheit und Leichtgläubigkeit von Kindern insbesondere im Bereich der direkten Ansprache im Rahmen von Werbung und Marketingmaßnahmen ausgenützt wird, erfordert einen besonderen Schutz durch den Gesetzgeber. Der…

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