Home » Archives by category » Vergaberecht

Bundesvergabegesetz NEU – Von A (wie Anwendungsbereich) bis Z (wie Zuschlag) – Teil I – Der Anwendungsbereich

Bundesvergabegesetz NEU – Von A (wie Anwendungsbereich) bis Z (wie Zuschlag)  – Teil I – Der Anwendungsbereich

Der Begutachtungsentwurf zum neuen BVergG 2017 (kurz „Begutachtungsentwurf“) ist da. Anlass für die Totalrevision – und der damit größten vergaberechtlichen Gesetzesände-rung seit 10 Jahren – sind die „neuen“ Vergabe-RL der Europäischen Kommission, die 2014 in Kraft getreten sind und bis April 2016 in allen Mitgliedsstaaten umzusetzen waren. Im Lichte der…

Neue Verfahrensart beschert Auftraggebern neue Chancen

Neue Verfahrensart beschert Auftraggebern neue Chancen

Auch wenn die neue Verfahrensart der „Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung“ (DVmB) bereits seit Inkrafttreten der letzten Novelle zum Bundesvergabegesetz (BVergG) im April 2012 existiert, mag sie vielen öffentlichen Auftraggebern dennoch als Geschenk erscheinen. Hintergrund der Einführung dieser Verfahrensart war das Bestreben, öffentlichen Auftraggebern eine möglichst formfreies Verfahren an die Hand…

Vergaberecht: Aufträge sind nur an „geeignete“ Bieter zu vergeben

Vergaberecht: Aufträge sind nur an „geeignete“ Bieter zu vergeben

Die Eignungsprüfung im Vergabeverfahren bildet dementsprechend einen wesentlichen Bestandteil des Vergabeverfahrens. Hier kommt es in der Praxis immer wieder zu – aus Bietersicht – vermeidbaren Angebotsausscheidungen. Dabei hat erst die BVergG-Novelle 2010 mit der „Eigenerklärung“ eine (vermeintliche) Vereinfachung für die Bieter geschaffen: Anstelle alle in der Ausschreibung aufgelisteten Eignungsnachweise, zB…

IT-Monopoly 2.0: Das IKT-Konsolidierungsgesetz

IT-Monopoly 2.0: Das IKT-Konsolidierungsgesetz

Im Rahmen des „Sparpakets“ wurde mit dem unverdächtig klingenden „Bundesgesetz, mit dem IKT-Lösungen und IT-Verfahren bundesweit konsolidiert werden (IKTKonG)“ quasi unbemerkt ein Gesetz verabschiedet, das den öffentlichen Markt für IKT- und IT-Provider nachhaltig verändern wird. Denn das mit April 2012 in Kraft getretene IKTKonG verpflichtet Dienststellen des Bundes nunmehr, IKT-Leistungen…

Vergaberecht IV: Welcher Rechtsschutz ist möglich?

Vergaberecht IV: Welcher Rechtsschutz ist möglich?

Das Vergaberecht ist von einem starken Formalismus auch im Bereich des Rechtsschutzes geprägt. Die wichtigsten Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen in einem Nachprüfungs- beziehungsweise Feststellungsverfahren vor den Vergabekontrollbehörden. Nachprüfungs-und Feststellungsverfahren Das Nachprüfungsverfahren dient dazu, noch vor Ende des Vergabeverfahrens, das heißt typischerweise Auftragserteilung oder Widerruf, bestimmte gesondert anfechtbare Entscheidungen des Auftraggebers durch eine…

Vergaberecht III: Keine Fehler in der Angebotsphase!

Vergaberecht III: Keine Fehler in der Angebotsphase!

VIER TEILE: Bieter sind oft damit konfrontiert, dass sie zwar das billigste bzw. beste Angebot gelegt haben, in der Folge aber ihr Angebot wegen eines Angebotsmangels ausgeschieden wird. Welche Fehler zum Ausscheiden eines Angebotes führen, dazu Dr. Bernhard Kall im 3. Teil der Serie. Obwohl in § 129 Bundesvergabegesetz klar…

Ausschreibungen oft manipuliert, zu zeitaufwändig und nicht fair

Ausschreibungen oft manipuliert, zu zeitaufwändig und nicht fair

 Die heimischen Unternehmen sind Ausschreibungsmuffel. Lediglich 14 Prozent der potenziellen Auftragnehmer haben sich in den letzten 12 Monaten an Ausschreibungen beteiligt. Möglicher Grund: Fast die Hälfte von ihnen hält Ausschreibungen für zu aufwändig und manipuliert. 27 Prozent bezeichnen sie sogar als korrupt. Überraschend sehen das auch Auftraggeber ähnlich: immerhin 29…

Vergaberecht II: Notwendiger Angebotsinhalt

Vergaberecht II: Notwendiger Angebotsinhalt

Das Vergaberecht umfasst wesentliche Regeln, die ein Träger öffentlicher Gewalt, bei der Beschaffung von sachlichen Mitteln und Leistungen zu beachten hat, ist aber auch geprägt von strengen Formvorschriften. Dazu Rechtsanwältin Mag. Ulrike Sehrschön von Eisenberger & Herzog im 2. Teil der Serie. Anstatt sich auf die Preiskalkulation und die Legung eines…

Vergaberecht: Schadenersatzlawine für Auftraggeber?

Vergaberecht: Schadenersatzlawine für Auftraggeber?

Nach aktuellen Entscheidungen herrscht Verunsicherung bei öffentlichen Auftraggebern – werden diese schadenersatzpflichtig, auch wenn sie einer Entscheidung einer Vergabekontrollbehörde folgen? In der Vergaberechtsszene herrscht seit einiger Zeit Verunsicherung: Unter welchen Voraussetzungen haben Bieter, die bei einer Auftragsvergabe (zu Unrecht) übergangen wurden, Anspruch auf Ersatz des erlittenen Schadens? Das Thema schien…

Vergaberecht I – Die Auschreibung

Vergaberecht I – Die Auschreibung

Das Vergaberecht umfasst wesentliche Regeln, die ein Träger öffentlicher Gewalt, bei der Beschaffung von sachlichen Mitteln und Leistungen zu beachten hat, aber auch einen Rechtsschutz für Bieter wegen der Verletzung der Verfahrensregeln – eine neue Serie. ANFORDERUNGEN. Für Bieter wird es immer wichtiger, sich bereits in der Angebotsphase mit der…

Page 1 of 3123