Schönherr registriert mit Styria vitalis „Grüner Teller“ Österreichs erste Gewährleistungsmarke

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Christian Schumacher, Partner und Markenrechtsexperte bei Schönherr

Schönherr hat den steirischen Verein Styria vitalis bei der Registrierung seines Gütesiegels „Grüner Teller“, der ersten eingetragenen Gewährleistungsmarke Österreichs, beraten.

Am 1. September 2017 wurde in Österreich, der EU-Rechtsentwicklung folgend, die Gewährleistungsmarke eingeführt. Diese weist nicht wie herkömmliche Markenarten auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hin, sondern garantiert bestimmte Qualitätsstandards der unter der Marke angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Der Käufer einer Ware oder Bezieher einer Dienstleistung soll sich darauf verlassen können, dass die Produkte bestimmten Qualitätskriterien entsprechen, die der Markeninhaber festlegt und prüft.

Für die Eintragung bedarf es zusätzlicher Voraussetzungen und Unterlagen, die vom Österreichischen Patentamt genau geprüft werden.

Mariana Karepova, Präsidentin des Österreichischen Patentamts sagte dazu: „Kreativität erzeugt eine große Vielfalt an Werken und Innovationen. Deshalb muss auch der Schutz von geistigem Eigentum vielfältig sein. Für eine Gemeinschaft, die Standards setzt, und diese durchsetzen möchte, ist die Gewährleistungsmarke genau das Richtige. Gratulation an die Kanzlei Schönherr, dass sie mit ihrem Klienten diesen Schritt gegangen sind, und die erste österreichische Gewährleistungsmarke bis zur Registrierung gebracht haben.

Nach der EU-weiten Modernisierung des Markenrechts bewegen wir uns auf neuem Terrain. Es gibt modernere Schutzmöglichkeiten, aber hie und da auch Einschränkungen im Vergleich zum Gewohnten. Als Rechtsberater sind wir es gewohnt, mit dem entsprechenden Know-How unsere Mandanten auf neue Chancen und Risiken aufmerksam zu machen, um sie auch bei der entsprechenden Modernisierung ihres Markenportfolios zu begleiten,“ ergänzte Christian Schumacher, Partner und Markenrechtsexperte bei Schönherr.

Styria vitalis ist ein gemeinnütziger, unabhängiger Verein und steht seit 1972 für Gesundheitsförderung und Prävention in der Steiermark. Das Gütesiegel „Grüner Teller“ sorgt für die Umsetzung gesundheitsförderlicher Mindeststandards in der Gemeinschaftsverpflegung und steht für „Vielfalt und Ausgewogenheit bei der warmen Hauptmahlzeit im Wochenverlauf.“

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