Der nächste Black Friday steht vor der Türe und am 24. November sollen wieder die Kassen klingeln und das nicht nur am amerikanischen Markt. Überschattet wird dieser Tag der die Wirtschaft beleben soll durch einen derzeit stattfindenden Markenkampf um die Rechte der deutschen Marke "Black Friday".…
Alleine in den fünf Jahren von 2012 bis 2016 erteilte das U.S.-amerikanische Patent- und Markenamt ca. 4300 Patente an österreichische Unternehmen. Nur selten jedoch machen diese von ihren Patenten auch Gebrauch und setzen sie gegen Patentverletzer gerichtlich durch (und andere von der Benutzung der patentierten Erfindung auszuschließen, ist das einzige…
[ratings] Der Registrierung einer Gemeinschaftsmarke kann eine nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung entgegenstehen (also ein älteres nicht registriertes Recht). Eine der Voraussetzungen ist, dass die Rechte an diesem Kennzeichen vor dem Anmeldetag der (jüngeren) Gemeinschaftsmarke erworben worden sind.…
[ratings] Additive Fertigungsverfahren („additive manufactoring“) – landläufig 3D-Druck genannt – wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft gesehen. Die geltenden Gesetze scheinen der schon Gegenwart seienden Zukunftstechnologie nur zum Teil gewachsen zu sein. Im Ergebnis gilt es, die Interessen an der Innovation und deren Nutzung vorsichtig mit jenen derer, deren Produkte „nachgedruckt“…
[ratings] „Dass der Schutz von geistigem Eigentum stets an Bedeutung gewinnt, können selbst die stärksten Kritiker des Bereichs nicht mehr leugnen. Für Österreich gibt es hier einige wesentliche Neuerungen, zuletzt durch die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 (BGBl I 126/2013), die am 01.01.2014 nun in Kraft tritt“, informiert Dr. Bettina Windisch-Altieri,…
[ratings] Kein Unternehmen, gleich welcher Größe, kann heute dauerhaft ohne eine Internetdomain – der Adresse im virtuellen Raum – im world wide web, existieren. Zugleich wird die Angebotsvielfalt neuer Domains ab 2014 noch wesentlich größer und KMUs müssen ebenso wie Großunternehmen ihre Domainstrategie evaluieren. Bekannt sind bislang schon die „Country…
„Dass der Schutz von geistigem Eigentum stets an Bedeutung gewinnt, können selbst die stärksten Kritiker des Bereichs nicht mehr leugnen. Für Österreich gibt es hier einige wesentliche Neuerungen, zuletzt durch die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 (BGBl I 126/2013), die am 01.01.2014 nun in Kraft tritt“, informiert Dr. Bettina Windisch-Altier, die…
Ist das Urheberrecht noch zeitgemäß? Die Diskussionen über diese Frage und um einen Reformbedarf des Gesetzes wollen einfach nicht verstummen. Zu Recht: Der Innovationszyklus wird immer kürzer, der Gesetzgeber kommt mit den Anpassungen an die neuen Gegebenheiten kaum mehr nach. Mangels expliziter Regelungen besteht oft Rechtsunsicherheit, wie und ob die…
Gebrauchte Software wird auf allen Märkten angeboten. Was es dabei als Händler und für Unternehmen zu beachten gilt, dazu der Rechtsanwalt und Experte in Sachen IT/IP Recht Mag. Heinz Templ von Lansky, Ganzger und Partner Rechtsanwälte. Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil „Oracle vs. UsedSoft“ im Juli eine vermeintlich…
DOMAIN-VERWECHSLUNGSGEFAHR. Regelmäßig stehen Inhaber bekannter Marken vor dem Problem, dass sogenannte „Cybersquatter“ Domainnamen registrieren, die ihrer Marke zum Verwechseln ähnlich sind. Cybersquatting geschieht in der Absicht, den Domainnamen an den Markeninhaber zu verkaufen oder die etablierte Marke auf andere Art auszubeuten. Cybersquatter wählen häufig Domainnamen, die sich von der Marke…
