Podiumsdiskussion beim ersten „Österreichischen Infrastrukturtag“

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Mag. Martin Niederhuber

Eine Veranstaltung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbandes (ÖWAV) zur Gegenwart und Zukunft von Verkehrs- und Energieinfrastruktur

Die Dritte Piste am Flughafen Wien und eine 380 KV Salzburgleitung sind nur zwei Beispiele aus den letzten Wochen, wie sich Infrastrukturprojekte einer großen medialen Aufmerksamkeit ausgesetzt sehen. Von den Betroffenen zum Teil kontroversiell wahrgenommen, ist Infrastruktur aber unbestritten auch wichtig. Oft sind am Ende eines Genehmigungsverfahrens die gegensätzlichen Positionen aber so unversöhnlich wie zu Beginn.

Wie können aber diese Dynamiken durchbrochen und Genehmigungsverfahren für derartige Projekte noch in einer angemessenen Zeit sinnvoll durchgeführt werden – dies bei gleichzeitiger Wahrung einer von den Betroffenen zu Recht eingeforderten Transparenz?

Die Vortragenden und Teilnehmer/innen der Podiumsdiskussion beim ersten Österreichischen Infrastrukturtag haben beinahe ausnahmslos eines oder mehrere Genehmigungsverfahren von großen Infrastrukturprojekten in unterschiedlicher Funktion mitgemacht.

So auch NHP-Gründungspartner Martin Niederhuber, der zwar das Bemühen des Gesetzgebers um Verfahrensbeschleunigung positiv würdigte, allerdings auch einen Blick auf die – abseits von medial diskutierten Großprojekten – durchgeführte Masse an Projektgenehmigungsverfahren einforderte: „Die Entscheidung über die Genehmigung von großen Infrastrukturprojekten innerhalb einer angemessenen Verfahrensdauer ist etwas, was ein Rechtsstaat für alle Beteiligten liefern muss. Allerdings dürfen wir bei aller Diskussion über die spektakulären Verfahren nicht die große Anzahl der Genehmigungsverfahren aus den Augen verlieren – schmerzhafte Ver-fahrensverzögerungen betreffen immer mehr Klein- und Mittelbetriebe, auch hier muss der Gesetzgeber Schritte setzen!

Foto: beigestellt

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