MMag. Sabine Fehringer, Partnerin und Leiterin der IPT Praxis bei DLA Piper Weiss-Tessbach beriet als Projekt-Legal Counsel im Rahmen der Umsetzung des ersten standardisierten online „Intellectual Property Agreement Guide“ Projekts, kurz „IPAG“.
IPAG ist eine von der Universitätenkonferenz initiierte gemeinsame Initiative des Wissenschafts- und Forschungsministeriums (BMWF), des Wirtschaftsministeriums (BMWFJ) und des Technologieministeriums (BMVIT) im Rahmen der Nationalen Kontaktstelle für Geistiges Eigentum (NCP-IP), die von der Austria Wirtschaftsservice (aws) umgesetzt wurde.
Im Rahmen dieses bahnbrechenden Projektes wurden erstmals online und standardisierte Vertragsmuster zum Bereich des Technologietransfers unter Mitwirkung von Vertretern von Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Industriebetrieben und KMUs entwickelt, die es österreichischen Universitäten und deren Vertragspartnern in Zukunft ermöglichen werden, sowohl auf umfassendes und kommentiertes Vertrags-Know-How zurückzugreifen als auch fertige Kurzvertragsmuster zu nutzen. Dadurch können die vertraglichen Beziehungen zu Wirtschaftsunternehmen auch aus immaterialgüterrechtlicher Sicht sehr effizient gestaltet werden. Die Vertragsmuster stehen der Allgemeinheit kostenlos über das Onlineportal www.ipag.at in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung und umfassen alle technologietransfer-relevanten Bereiche der Kooperation zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus der Privatwirtschaft, einschließlich etwa Lizenzverträgen, Material Transfer Agreements, Patentkaufverträgen oder Forschungs- und Entwicklungsverträgen.
„Bislang war jede Universität bei der Gestaltung von Technologietransfervereinbarungen auf sich selbst angewiesen. Jetzt steht der Allgemeinheit in Österreich ein kostenloses Package an Vertragsmustern mit einschlägigen rechtlichen Kommentaren zur Verfügung, die als Verhandlungs- und letztlich als Kooperationsbasis herangezogen werden können und in die das Vertrags-Know-How der im Technologietransfer führenden Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsbetriebe eingeflossen ist. Die Zusammenarbeit mit allen Projektbeteiligten war sehr interessant und höchst inspirierend. Ich freue mich sehr, dass ich das IPAG Projekt als Rechtsberaterin unterstützen durfte.“ kommentiert Fehringer.
Foto: beigestellt
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