Wolf Theiss lud am 13. Dezember zu einem Vortragsabend zum Thema Korruption bei öffentlichen Beschaffungen. Als Referenten beleuchteten Franz Hofbauer von Transparency International und Wolfgang Berger von der ASFINAG gemeinsam mit Wolf Theiss Partnerin Bettina Knötzl und Wolf Theiss Rechtsanwalt Johannes S. Schnitzer eine Reihe von Möglichkeiten zur Vermeidung von Korruption bei öffentlichen Aufträgen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Wolf Theiss Partner und Leiter der Praxisgruppe Vergaberecht Manfred Essletzbichler.
Jährlich werden allein in Österreich rund EUR 50 Milliarden für öffentliche Beschaffungen ausgegeben. Doch nicht nur aufgrund des Auftragsvolumens ist dieser Sektor anfällig für Korruption. Vorwürfe und Spekulationen betreffend Bieterabsprachen oder der Bevorzugung bestimmter Bieter bei Auftragsvergaben der öffentlichen Hand stehen an der Tagesordnung; dabei ist in den letzten Monaten nicht ganz unberechtigt der Eindruck entstanden, Österreich könnte im „Korruptionssumpf versinken“.
Öffentliche Auftraggeber benötigen daher Instrumente, um der Korruption bei Auftragsvergaben einen Riegel vorzuschieben, aber auch oftmals unberechtigten Skandalisierungsversuchen vorbeugen zu können. Die Wolf Theiss-Veranstaltung vom 13. Dezember stand ganz im Zeichen dieser aktuellen Fragestellungen.
Franz Hofbauer eröffnete den Abend mit den praktischen Erfahrungen von Transparency International mit dem so genannten „Integritätspakt“, gefolgt von Wolfgang Berger, der einen Überblick von Maßnahmen, welche die ASFINAG – einer der wichtigsten öffentlichen Auftragsgeber Österreichs – im Zuge von Auftragsvergaben gegen Korruption setzt. Im nächsten Programmpunkt stellte Bettina Knötzl, Wolf Theiss Partnerin und Leiterin der Praxisgruppe Dispute Resolution, das neue Lobbyisten-Gesetz sowie die neue Korruptionsstaatsanwaltschaft vor. Im Anschluss erläuterte Wolf Theiss Senior Associate Johannes S. Schnitzer in seinem Vortrag, welche praktischen Erfahrungen sich für den Bereich der Korruptionsbekämpfung aus dem „Foreign Corrupt Practices Act“ und „False Claims Act“ der USA ziehen lassen und unter welchen Voraussetzungen auch Unternehmen mit Sitz in Österreich auf Basis dieser US-Gesetze bestraft werden könnten.
„Diese Veranstaltung hat erstmals verschiedene praktische Lösungsansätze zum brennenden Thema der Korruptionsvermeidung bei öffentlichen Auftragsvergaben aufgezeigt„, freuten sich Manfred Essletzbichler und Johannes S. Schnitzer.Nach der Diskussion konnten die mehr als 65 Gäste bei einem Cocktailempfang die spannenden Themen rund um die Korruptionsprävention weiter erläutern. Im interessierten Publikum wurden u. a. gesehen: Wolfgang Köberl von der Flughafen Wien AG, Armin Toifl von der Siemens AG Österreich, Parlamentsvizedirektor Alexis Wintoniak, Ingomar Marwieser von der Tiroler Landeskrankenanstalten GmbH, Thomas Maier von der KELAG Wärme GmbH, Elzbieta Lemanska von der Österreichischen Post AG, Harald Steidl von der Wirtschaftskammer Österreich, Florian Kubin von der ASFINAG, Patrick Leitner von der Wiener Stadtwerke Holding AG, der Generalsekretär der ICC Austria – Internationale Handelskammer, Maximilian Burger-Scheidlin, und Sabine Koller von der Bundesrechenzentrum GmbH.
Foto: beigestellt
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