SCHLAGWORTE: Geistwert123

Innerösterreichischer Fernabsatz von Arzneimitteln

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Die Aufregung war groß, als die DocMorris-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs das allumfassende Verbot des Versandhandels von Arzneimitteln für europarechtswidrig erklärte - der grenzüberschreitende Vertrieb...

Kennzeichenbenutzung: Empfangbar ist nicht genug

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Der Registrierung einer Gemeinschaftsmarke kann eine nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung entgegenstehen...

Geistiges Eigentum vs. Innovation?! Der 3D-Druck und seine juristischen Stolperfallen

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Additive Fertigungsverfahren („additive manufactoring“) – landläufig 3D-Druck genannt – wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft gesehen. Die geltenden Gesetze scheinen der schon Gegenwart seienden Zukunftstechnologie nur...

Verstoß gegen Informationspflicht nach E-Commerce-Gesetz lauterkeitswidrig!

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Der Oberste Gerichtshof (OGH 24.6.2014, 4Ob59/14a) hatte sich (wieder einmal) damit zu beschäftigen, ob ein Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten im eCommerce-Bereich eine Lauterkeitswidrigkeit im...
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