Schlagwort: Geistwert123
Innerösterreichischer Fernabsatz von Arzneimitteln
Die Aufregung war groß, als die DocMorris-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs das allumfassende Verbot des Versandhandels von Arzneimitteln für europarechtswidrig erklärte - der grenzüberschreitende Vertrieb...
Kennzeichenbenutzung: Empfangbar ist nicht genug
Der Registrierung einer Gemeinschaftsmarke kann eine nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung entgegenstehen...
Geistiges Eigentum vs. Innovation?! Der 3D-Druck und seine juristischen Stolperfallen
Additive Fertigungsverfahren („additive manufactoring“) – landläufig 3D-Druck genannt – wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft gesehen.
Die geltenden Gesetze scheinen der schon Gegenwart seienden Zukunftstechnologie nur...
Verstoß gegen Informationspflicht nach E-Commerce-Gesetz lauterkeitswidrig!
Der Oberste Gerichtshof (OGH 24.6.2014, 4Ob59/14a) hatte sich (wieder einmal) damit zu beschäftigen, ob ein Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten im eCommerce-Bereich eine Lauterkeitswidrigkeit im...
