Schlagwort: Haftungsrecht
Vergaberecht IV: Welcher Rechtsschutz ist möglich?
Das Vergaberecht ist von einem starken Formalismus auch im Bereich des Rechtsschutzes geprägt. Die wichtigsten Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen in einem Nachprüfungs- beziehungsweise Feststellungsverfahren vor den...
Die Dokumentationspflicht im Medizinrecht!
Nicht dokumentierte Maßnahmen sind lt. OGH auch nicht erfolgt! Mag. Hannes Quester beleuchtet in diesem Artikel die gesetzliche Dokumentationspflicht des Arztes und des Pflegepersonals!
Aufgrund...
Arzthaftungsrecht: Die richtige Aufklärung
Haben Sie als Arzt vor Ihrer letzten Heilbehandlung über mögliche Komplikationen aufgeklärt? Zwischen aufgeklärter Komplikation mit keinem Schadenersatz und Aufklärungsmangel mit vollem Schadenersatz liegt...
Schadenersatzansprüche bei Vergabeverstößen
Nach einem aktuellen Urteil des EuGH zufolge sind nationale Regelungen nicht mit der Rechtsmittelrichtline 89/665 vereinbar, die Schadenersatz vom Verschulden eines Auftraggebers abhängig macht!
Der...
Schadenersatzpflicht im Vergabeverfahren
Rechtmäßiger Widerruf eines Vergabeverfahrens kann zur Schadenersatzpflicht des öffentlichen Auftraggebers führen
In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass öffentliche Auftraggeber Vergabeverfahren nach Ablauf...
Verschuldensunabh. Schadenersatz für Bieter
Der EuGH sieht Schadenersatz für übergangene Bieter auch ohne Verschulden des Auftraggebers als gerechtfertigt an.
Der Europäische Gerichtshof sorgt mit einem jüngst ergangen...
Rechtliche Grundlagen für Videoüberwachung
BIG BROTHER IS WATCHING! Nicht nur im öffentlichen Raum werden Menschen zunehmend mit Videokameras überwacht, auch in Unternehmen werden Mitarbeiter mit Videokameras häufig aufgezeichnet....
Geplantes Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetz
Ein Gesetzesentwurf sorgt (derzeit noch) für Aufregung! Mit Inkrafttreten der Arbeitsmarktöffnung im Mai 2011 für die „neuen“ EU-Mitgliedsstaaten wird aufgrund der unterschiedlichen Lohnniveaus in...
Ärztehaftung, aufgepasst
Rechtsanwalt Mag. Peter A. Miklautz zum Theme "Die Haftung des Arztes bei mangelhafter Aufklärung des Patienten"
Der Arzt mag von seinem Patienten – problemloser Behandlungsverlauf...
